Das Rückgrat der Gesellschaft - die Familie - spielt bei den Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und der SPD keine Rolle

Ja, Deutschland stirbt aus. Das scheint gewährleistet, wenn die Sozialdemokraten sich in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen. Alle bislang bekannten Vorschläge aus den Koalitionspapieren muss man als kinder- und familienfeindlich einordnen.

In den Koalitionsverhandlungen fehlt zur Familienpolitik erkennbar das, was man, zumindest vor Merkel, als DNA der CDU werten durfte. Annalena Baerbock warb doch tatsächlich in Syrien um weitere Zuwanderung -  mit diesen Worten: „Deutschland ist ein Land mit keiner sehr starken Geburtenrate. Deshalb brauchen wir Migranten! Sonst wird unser Land in Zukunft nicht mehr funktionieren“. Leider kommt der Politik, egal welcher Partei, nicht in den Sinn, Familien im eigenen Land zu unterstützen und zu stärken.

So wie auch die aktuellen Koalitionspapiere, wenn sie denn so verabschiedet, enthalten keine positiven Anreize für Familien. Die konservative Autorin Birgit Kelle, Mitglied der CDU, schrieb bei NIUS: „Die Koalitionspapiere lesen sich wie ein einziges Kinderverhinderungsprogramm. Neue Abtreibungspraxen, kostenlose Verhütungsmittel und neue exotische Familienformen: ja. Geburtenrate steigern: nein. Das Wort Demographie findet sich darin kein einziges Mal. Familie findet in diesen Vorstellungen nur noch als Betreuungsproblem für Kinder, als Armutsfalle für Alleinerziehende, als Bildungsloch für Migrantenkinder und als Emanzipationshindernis für Frauen statt.“

Frankreich reduziert mit dem „Quotient Familial“ die Steuerlast für Familien progressiv mit der Zahl der Kinder. Beispielhaft z.B. auch Luxemburg, das Land gewährt nicht nur hohe Kinderfreibeträge, sondern auch einen zusätzlichen Steuerbonus für Familien mit mehreren Kindern. Als besonders familien- und geburtenfreundlich sticht Ungarn heraus. Kinderreichtum wird belohnt, derzeit genießen Familien mit vier Kindern Steuerfreiheit, ab Oktober gilt dies bereits ab drei Kindern und ab 2026 ab zwei Kindern!

„CDU zu feige gegenzusteuern“

Eine Gesellschaft ohne Kinder stirbt aus. Das liegt nicht an mangelnder Fortpflanzungslust der deutschen Frauen, sondern an den fehlenden Rahmenbedingungen und den extrem hohen Steuersätzen. Ungarn macht uns vor, wie man Familien unterstützt und für die Zukunft stärkt.  Die CDU, die ihren Markenkern verloren hat, ist augenscheinlich zu feige, in diesem wichtigen Punkt bei den Koalitionsverhandlungen gegenzusteuern.“ Kinder bleiben auch bei dieser Partei zukünftig ein Armutsrisiko für Familien.

Anstatt Geburten zu fördern, phantasieren deutsche Sozialdemokraten über eine „Teilhabe-App“, mit der Kindern besondere schulische Angebote, aber auch solche in den Bereichen Sport, Kultur und Freizeit geboten werden sollen. Unbürokratisch natürlich! Denkt man das zu Ende, fällt einem das Gegenteil ein.

Die in Deutschland lebende Frau, die zugewanderten Musliminnen mitgezählt, gebärt durchschnittlich 1,36 Kinder. Eine Stabilisierung der Gesellschaft träte erst bei einer Geburtenrate von 2,1 ein.

Woher sollen die Fachkräfte und Steuerzahler von morgen herkommen?

Woher die Steuerzahler, die unser deutsches Rentensystem stützen?

Als wäre der Mangel an Anreizen für Kinder nicht schlimm genug, fordern die SPD, die Grünen und die Linken die Abschaffung des Paragrafen 218, mehr Abtreibungskliniken und Pille und Kondom – gern auf Staatskosten.

Statt Frauen das Mutter-Dasein zu erleichtern und Wert zu schätzen, fällt die SPD in DDR-Muster zurück und befindet: „Die Erhöhung der Erwerbsbeteiligung von Frauen ist ein entscheidender Faktor zur Fachkräftesicherung.“  Dabei wird ausgeblendet, dass die Sorge.- und Betreuungsarbeit Zeit, Mühe und Arbeit bedeutet. Niemand kann gleichzeitig an zwei Orten sein.

Das Ehegattensplitting soll abgeschafft werden. Stattdessen Sozen-Ideologie pur: „Die Vielfalt in Familienkonstellationen und die Möglichkeiten der Reproduktionsmedizin machen eine grundlegende Reform des Abstammungsrechts dringend erforderlich.“ Sonderstellungen für Queere sind natürlich auch vorgesehen.

Kinder gehören für Sozialdemokraten extern beaufsichtigt: Der Kita-Ausbau soll forciert werden, Mutti muss ja arbeiten. Böse, wem dazu der Olaf Scholz‘ Spruch von der „Lufthoheit über den Kinderbetten“ einfällt.

Deniz Yücel, heute bei der „Welt“, schrieb einst als taz-Autor den Satz: „Der baldige Abgang der Deutschen aber ist Völkersterben von seiner schönsten Seite.“

Es sieht so aus, dass die sich formende Bundesregierung aus CDU und SPD auch weiterhin den Weg gegen Familie geht. Die CDU/CSU hat die Wahlfreiheit und die Gleichbehandlung der familiären Betreuung schon lange nicht mehr im Blick.

Die Autorin war bis 2021 für die CDU im Bundestag und ist jetzt Geschäftsführerin der Stiftung für Familienwerte.